Darf ein Minister eine Meinung haben?
Was für eine blöde Frage! Selbstverständlich sollte ein Minister das Recht haben, eine eigene Meinung zu vertreten. Das wird sogar von ihm verlangt. Also wäre Hans-Peter Friedrich im Recht, sie zu verkünden? – Nun ja, wie man es nimmt!
„Pierre, fährst du jetzt Schlittschuh mit uns? Wie stehst du dazu?“
Wenn der Innenminister Zweifel gegenüber dem zweiten Rettungspaket für Griechenland äußert, steht er nicht allein da. Nach einer Emnid-Umfrage, die für Bild am Sonntag durchgeführt worden ist, sind 62% der Bürger der Meinung, dass die finanzielle Hilfe im Bundestag abgelehnt werden sollte. Dabei liebäugelt Friedrich mit der Mehrheit, indem er in einer Zeitung schreiben lässt, dass er Hellas zu „einem freiwilligen Austritt“ aus der Eurozone bitten würde. Mit der Drachme würde sich Athen besser erholen! Sehr nachsichtig, der gute Onkel Doktor Friedrich. Dass er damit den Euro noch mehr ins Wanken bringt, scheint ihn nicht so sehr zu berühren.
„Pierre, du beantwortest die Frage nicht!“
OK, ich bin der Auffassung, dass der Minister, seine Meinung im Rahmen des Kabinetts hätte äußern sollen; nicht in der Öffentlichkeit. Und wenn er sich nicht bei seinen Kollegen hätte durchsetzen können, wäre es durchaus in Ordnung gewesen, dass er seinen Hut nimmt. Das hätte Stil gehabt! Aber nein, das hat er bisher nicht getan. Man verzichtet nicht gern auf die Macht! Er sollte aber keinen Dank erwarten für sein unsolidarisches Verhalten.
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