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Vor zwei Jahren kaputt, heute im Aufwind!

Was habe ich aus dem Superwahljahr 2011 gelernt? Fast jeder sprach vor zwei Jahren vom Tod der Volksparteien. Damit war vor allem die SPD gemeint. Sie befand sich bei den Bundestagswahlen auf steiler Talfahrt. Niemand konnte seine Hand dafür in´s Feuer legen, ob sich die Partei eines Tages vom Wahldebakel wieder erholen könne. Das scheint heute der Fall zu sein. Immer wieder wird betont, dass ohne das desaströse Bild, das die Schwarz-Gelbe Koalition bietet, es niemals dazu gekommen wäre.
Ich teile diese Meinung nur bedingt zu. Es ist klar, dass die Wähler sich nach anderen Horizonten umschauen, wenn eine Regierung schwankt. Davon haben die Grünen sehr profitiert. Aber auch die SPD.
Was bedeutet das? Ich glaube, dass der Wähler sich nach soliden Strukturen sehnt. Er ist sehr von der Tradition abhängig. Eigentlich eine konservative Haltung. Gerade in einer Zeit, in der die ganze Welt unter den Prämissen der Finanzkrise leidet, haben die Leute das Bedürfnis, wieder Stallgeruch zu atmen; sich wieder in einer heimischen Umgebung zu finden. Das ist menschlich sehr verständlich. Der Ritt in´s Unbekannte ist zwar verlockend, aber birgt Gefahren, die nicht vorher zu sehen sind. Ein Abenteuer, dass sehr teuer werden kann.
Auch wenn man mit den traditionellen Parteien keineswegs zufrieden sein kann, weiß man genau, mit wem man es zu tun hat. Das ist ein Vorteil, der nicht zu unterschätzen ist. Das hat die Führung der SPD sehr gut erkannt. Deshalb unternimmt sie alles, um Ruhe zu vermitteln. Auch das Sparprogramm, dass im Fall eines Wahlsieges auf uns zukommen wird, soll ein Beweis für eine solide Politik sein. Nicht weit entfernt von den Erwartungen des Zentrums. Lieber harte Zeiten verkünden, als leere Versprechungen machen. Das ist die Strategie, die dahinter steckt. Auch der Wille, die Kanzlerin zu unterstützen, wenn es um die Rettung des Euros geht. Man gibt sich offen, verständlich. Der Eindruck soll vermittelt werden, dass die Parteibelange nicht an erster Stelle stehen. Viel mehr die Interessen Deutschlands und Europas. Das ist gut so! Der einzige Weg um an Glaubenswürdigkeit zu gewinnen.

Wenn es so ist, rückt die Politik wieder zu ihrer Kernaufgabe: für das Gemeinwohl zu sorgen. Aber die SPD muss sich auch fragen lassen, wie sie in Zukunft mit Hartz Vier, mit den Renten und mit der Armut in Deutschland umgehen will. Sie muss Korrekturen unternehmen von Dingen, die sie selbst auf den Weg gebracht hat. Sie wird sich auch die Kritik gefallen lassen müssen, dass sie in Sachen Euro vielleicht zu lax agiert hat. Schon damals hätten die Haushaltskriterien strenger ausfallen sollen. Von einer EU-Wirtschaftsregierung war nicht die Rede!
Aber die Partei kann damit argumentieren, dass die Lage sich ständig verändert. Das Verlangen nach einem Mindestlohn geht in eine gute Richtung. Die Frage stellt sich aber, ob diese Form von politischer Willensbildung den Belangen der Bevölkerung befriedigt. Ich betrachte das Phänomen der Piraten-Partei in Berlin keineswegs als eine Nebensache, im Gegenteil. Es ist der Beweis, dass die etablierten Parteien die Jugendarbeit sehr vernachlässigt haben. Tatsache ist, dass die Wähler der SPD und der Union vor allem Senioren sind. Das ist eine Zustand, der nicht andauern kann.
Das ist die Hauptbotschaft, die ich von den Piraten übernommen habe. Zukunftspolitik kann nicht so gemacht werden. Junge Leute müssen immer mehr eingebunden werden. Ob das bis zur Wahl im Jahre 2013 der Fall sein, bezweifle ich sehr. Es ist kaum möglich in solch einer kurzen Zeit, Menschen zu gewinnen, die man vernachlässigt hat. Das ist markant, wenn man den Zustand der Bildung in Deutschland unter die Lupe nimmt. Es wird einfach zu wenig gemacht! Hier wären die ersten Hebel an zu setzen. Das hat die SPD verstanden, die trotz Finanzmisere, den Bildungsetat erhöhen will.
Ohne frisches Blut wird die Renaissance der Partei von kurzer Dauer sein. Das sollte kapiert werden!

//pm

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